CDU Marburg nominiert Stötzel als Bürgermeisterkandidat und ehrt langjährige Mitglieder

18.03.2017

Der Marburger CDU-Vorsitzende Dirk Bamberger hat auf einem Sonderparteitag im Cineplex-Kino bekannt gegeben, dass die CDU-Stadtverordnetenfraktion und der erweiterte Parteivorstand den Fraktionsvorsitzenden Wieland Stötzel einstimmig für das Amt des Bürgermeisters der Universitätsstadt Marburg nominiert haben.

Stötzel soll anlässlich der Stadtverordnetenversammlung am 30.06.2017 zum Bürgermeister gewählt werden und sein Amt am 01.10.2017 antreten. Wieland Stötzel verfügt über langjährige kommunalpolitische Erfahrungen als Stadtverordneter, ehrenamtliches Magistratsmitglied, Fraktionsvorsitzender und Vorstandsmitglied der Marburger CDU. Privat engagiert sich der 38jährige Richter am Amtsgericht Marburg stark im Marburger Vereinsleben, so z. B. als Vorsitzender der Richtsberggemeinde.

Dirk Bamberger, dem als Parteivorsitzender und Spitzenkandidat bei der Kommunalwahl 2016 das Erstzugriffsrecht auf die Position des Bürgermeisters zugestanden hätte, verzichtete aus beruflichen und persönlichen Gründen auf eine Nominierung. Er hob hervor, dass auch Roger Pfalz, der neuer Fraktionsvorsitzender werden soll sowie die langjährige Landtagsabgeordnete und ehrenamtliche Stadträtin Anne Oppermann geeignete Kandidaten gewesen wären.

Stötzel berichtete im Anschluss an seine Nominierung, von den intensiven Verhandlungen über den städtischen Haushalt, die in den vergangenen Monaten mit der SPD-Fraktion stattgefunden haben. Man habe einen tragfähigen Kompromiss für den städtischen Haushalt gefunden, in dem auch deutlich die Handschrift der CDU zu erkennen sei. Die leider notwendigen Sparmaßnahmen, die hauptsächlich durch die verfehlte Politik im Dezernat des noch amtierenden grünen Bürgermeisters Dr. Franz Kahle verursacht wurden, werde die CDU mittragen um der kommunalpolitischen Verantwortung für Marburg gerecht zu werden. Er freue sich auf die künftige Zusammenarbeit mit der SPD als gleichberechtigter Partner auf Augenhöhe und betonte, dass wechselnde Mehrheiten im Marburger Stadtparlament der Vergangenheit angehören müssen.

Der finanzpolitische Sprecher der CDU Fraktion Roger Pfalz, erklärte den anwesenden Mitgliedern, dass die rot-grüne Stadtpolitik der vergangen Jahre zu einem strukturellen Haushaltsdefizit in Marburg geführt habe und in den nächsten Jahren leider und weitere Sparmaßnahmen zu erwarten seien. „Wenn wir jetzt nicht alles tun, um unser strukturelles Defizit in den Griff zu bekommen, werden wir in den nächsten Jahren unter Kuratel des Regierungspräsidenten gestellt. Der macht uns dann die Schwimmbäder dicht. Ich möchte nicht erleben, was dann in dieser Stadt los ist“, so Pfalz.

Der Gastredner, der ehemalige Staatsminister Dr. Christean Wagner, zeigte sich hocherfreut über die Politik der Marburger CDU und dass hervorragende Marburger Wahlergebnis bei dem Kommunalwahlen 2016. Dass die CDU Marburg vier geeignete Kandidaten und Kandidatinnen für das Bürgermeisteramt habe, zeige wie stark und kompetent die Marburger CDU aufgestellt sei.

Er referierte außerdem über die aktuelle Welt- und bundespolitische Lage. Im Hinblick auf die populistische Forderung des SPD-Kanzlerkandidaten auf Rückabwicklung der Agenda 2010, verwies er darauf, dass diese, in Zusammenhang mit der erfolgreichen Politik von CDU-geführten Bundesregierungen, die Arbeitslosenzahlen von 5 Millionen auf 2,5 Millionen halbiert habe. Außerdem sei es gerade die Flüchtlingspolitik die SPD, die innerhalb der Koalition eine stärkere Kontrolle der Grenzen verhindert habe. Die sozialdemokratisch regierten Länder Schleswig-Holstein, Niedersachen, Nordrhein-Westfalen und Berlin sperrten sich gegen die zügige Rückführung von Illegalen und abgelehnten Asylbewerbern. Das Land Berlin führe zurzeit faktisch so gut wie überhaupt keine Abschiebungen mehr durch. Die SPD tue so, als wär sie kein Bestandteil der Bundesregierung, obwohl sie maßgeblich Fehlentscheidungen in der Flüchtlingspolitik zu vertreten habe. Wenn es der Union gelingt, diese Tatsachen im Bundestagswahlkampf den Bürgern zu vermitteln, sei er durchaus der Ansicht, dass die Union wieder gute Chancen habe, auch in der kommenden Legislaturperiode die Bundeskanzlerin zu stellen, erklärte Dr. Wagner.

Nachdem zu Beginn des Parteitages bekannt gegeben wurde, dass die CDU Marburg seit der Kommunalwahl 16 neue Mitglieder hinzu gewinnen konnte, wurden am Ende  der Veranstaltung zahlreiche Mitglieder für 25jährige und 40jährige Mitgliedschaften in der CDU Deutschlands geehrt. Wieland Stötzel und Dirk Bamberger bedankten sich zudem bei den ausgeschiedenen Stadtverordneten Dirk Vaupel und Anita Kaufmann für ihr langjähriges Engagement.