Koalitionsverhandlungen haben begonnen. Vertrag soll am 18. Mai beschlossen werden

Zu ihrer ersten Verhandlungsrunde trafen sich SPD und CDU am Dienstagabend, um eine zur Fortsetzung der Großen Koalition im Landkreis zu vereinbaren. Unter der Leitung des SPD-Vorsitzenden Sören Bartol und des Fraktionsvorsitzenden der CDU-Kreistagsfraktion, Werner Waßmuth, der den verhinderten CDU-Vorsitzenden Dr. Thomas Schäfer vertrat, vereinbarte die Verhandlungsgruppe in offener und freundlicher Gesprächsatmosphäre organisatorische Angelegenheiten und den Zeitplan zur Verabschiedung eines Koalitionsvertrags für die nächsten fünf Jahre.

Sowohl Sören Bartol, Landrätin Kirsten Fründt und Werner Hesse als SPD-Fraktionsvorsitzender als auch Werner Waßmuth und der Erste Kreisbeigeordnete Marian Zachow lobten die bisherige vertrauensvolle und erfolgreiche Zusammenarbeit der SPD-CDU-Koalition, die seit rund zwei Jahren besteht. Daher gebe es keinen Zweifel, diese Koalition auch nach der Kommunalwahl fortsetzen zu wollen und einen neuen Koalitionsvertrag aufzusetzen.

Die konkreten inhaltlichen Verhandlungen werden in bewährter Weise von einzelnen Arbeitsgruppen geleistet, die an die Ausschuss-Struktur im Kreistag angelehnt sind. Jede Arbeitsgruppe steht unter gemeinsamer Leitung von Verantwortlichen aus beiden Parteien. Die Arbeitsgruppe Finanzen wird geleitet von Norbert Schüren (SPD) und Manfred Volmer (CDU). Der Bereich Soziales von Inge Dörr für die SPD und Stephan Klenner für die CDU. Für die Arbeitsgruppe Schule und Kultur zeichnen verantwortlich Silvia Demper (SPD) und Rosemarie Lecher (CDU). Der Bereich Wirtschaft, Energie, Infrastruktur, Landwirtschaft und Umwelt wird unter Federführung von Klaus-Dieter Engel (SPD) und Karin Lölkes (CDU) verhandelt.

Am 18. Mai 2016 werden beide Parteien über den dann ausgehandelten Koalitionsvertrag abstimmen, so dass die Koalition zur konstituierenden Sitzung des Kreistags am 20. Mai geschlossen und handlungsfähig ist.